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ESSAY

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Bernard Koch:
Bewaffnete Drohnen. Was ihren militärischen Einsatz ethisch so fragwürdig macht

aus: Heft 3/2017, S. 8.15

In Deutschland wird seit einigen Jahren überlegt, für die bislang von Israel geleasten Drohnensysteme Heron 1 – die im Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nur zur Luftaufklärung dienten – bewaffnete Nachfolgemodelle anzuschaffen. Einige Zeit lang waren auch die amerikanischen Modelle Reaper und Predator dafür im Gespräch. Mittlerweile gibt es einen Auftrag an Airbus zur Entwicklung einer sogenannten „europäischen Drohne", die auf jeden Fall auch bewaffnungsfähig sein wird. Bewaffnete Drohnen sind heute eine militärische Realität, und es steht auch nicht zu vermuten, dass sie durch Argumente von moralphilosophischer Seite noch einmal gänzlich verboten werden könnten. Allerdings sollte man sich nicht zu schnell an sie als Kriegsmittel gewöhnen und dabei die Probleme übersehen, die sie einerseits in der Realität der bewaffneten Konflikte unserer Tage anzeigen, andererseits aber auch selber darstellen.

Instrumente zum Schutz?

Die Debatte in Deutschland wurde von jenen, die in der politischen Debatte für diese bewaffneten Drohnensysteme eintraten, rhetorisch geschickt geführt, nämlich so, dass bewaffnete Drohnen als Instrumente zum Schutz der eigenen Soldatinnen und Soldaten dargestellt wurden. Wer sich kritisch zu den Anschaffungsplänen äußerte, kam dadurch in den Verdacht, er würde Bundeswehrsoldaten nicht die bestmögliche Ausrüstung zu ihrem Schutz gönnen.

Nun ist das Argument vom verbesserten Schutz – ein ohnehin hochproblematischer Begriff – ein zweischneidiges Schwert. Denn die Gegner von bewaffneten Drohnen sind ja gerade besorgt, dass mit diesen Waffensystemen mehr Menschen, insbesondere mehr Zivilisten, Opfer militärischer Gewalt werden könnten. Zum einen könnten sogenannte Drohnenpiloten, die aus weiter Entfernung steuern und die Geschehnisse nur auf Bildschirmen wahrnehmen, leichter versucht sein, die „Wirkmittel" – wie es heute so euphemistisch heißt –, also beispielsweise die Hellfire-Raketen, die die eigentliche Bewaffnung der Drohnen darstellen, schneller zum Einsatz zu bringen. Umgekehrt können Drohnenpiloten einem höheren Risiko für posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) ausgesetzt seien. Hier zu klaren Antworten zu kommen ist Aufgabe sorgfältiger empirischer Wissenschaft, nicht Sache der Ethik im eigentlichen Sinn.

Das andere Feld betrifft die Politik: Die Gegner bewaffneter Drohnen argumentieren, dass bei geringeren Risiken für die eigenen Soldatinnen und Soldaten die Politik leichter versucht sein könnte, überhaupt zu militärischen Mitteln bei der Konfliktlösung zu greifen. Denn getötete und verwundete Soldatinnen und Soldaten sind eine politische Bürde in demokratischen Staaten, und wenn Soldatinnen und Soldaten weniger gefährdet sind, sinke die Hemmschwelle. Wie triftig das Argument ist, müssen sozialwissenschaftliche Untersuchungen in der Zukunft zeigen.

Große Schwierigkeiten zeigen sich vor allem hinsichtlich des humanitären Völkerrechts, des traditionellen Schutzinstruments für Zivilisten in bewaffneten Konflikten. Dessen Grundidee ist es ja, Gewalt einzuhegen und dadurch Menschen zu schützen. Durch die ferngesteuerten Waffensysteme ist dieser Schutz in Gefahr, verloren zu gehen. Zwei wichtige Einhegungsvorschriften zerrinnen richtiggehend unter den Fingern: Die Begrenzung des Kriegsgebiets und die Unterscheidung von Kombattanten und Zivilisten. Das zeigt sich beispielsweise an einem Fall von „Targeted Killing", das die Vereinigten Staaten im Oktober 2010 an einem jungen deutschen Staatsbürger namens Bünyamin Erdogan durchgeführt haben. Weil es eben ein deutscher Staatsbürger war, hat der deutsche Generalbundesanwalt, nach einigem Hin- und Her in der außenpolitisch brisanten Sache, schlussendlich ermittelt, die Ermittlungen aber später eingestellt, weil er die Tötung für im Rahmen des humanitären Völkerrechts rechtskonform hielt. Dabei wurden zwei Gesichtspunkte aufgegriffen, die zwar häufig zur völkerrechtlichen Rechtfertigung von Drohnenangriffen von Seiten der Vereinigten Staaten vorgebracht werden, die aber nicht unter die ursprüngliche Idee des humanitären Völkerrechts fallen:

Zum einen wurde ein kleiner Teil von Pakistan als Kriegsgebiet deklariert, zum anderen wurde Bünyamin ein kombattantengleicher Status zugeschrieben, obwohl er noch keinen Angriff auf irgendjemanden ausgeführt hatte (sondern offenbar vor Ort war, um zum Selbstmordattentäter ausgebildet zu werden). Es handle sich bei ihm, so die offizielle Lesart, um einen Zivilisten, „der sich direkt an den Feindseligkeiten beteiligt". Diese Formel war ursprünglich für anderes vorgesehen (nämlich für Zivilisten, die mit den regulären Streitkräften mitkämpften), und genauso verhält es sich mit der Territorialbeschränkung. Dort, wo die staatliche Gewalt Probleme hat, sich durchzusetzen, kann sie nach diesem Muster sich eine kriegsrechtliche Legitimität geben und das betreffende Area zum Gebiet eines bewaffneten Konflikts erklären. Deren Bewohner werden damit Kriegsgegner und können mit potentiell letaler Gewalt angegriffen werden.

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